Wir dokumentieren hier die Pressemitteilung bezüglich der neuerlichen Übergriffe auf Geflüchtete in Plauen

Gemeinsame Pressemitteilung der Opferberatung für Betroffene rechtsmotivierter und rassistischer Gewalt des RAA Sachsen e.V. sowie der Gruppe Refugee Support Plauen

veröffentlicht am 07.10.2014

Plauen: Schwerpunktregion bei Angriffen auf Flüchtlinge im letzten Monat

Opferberatung erfasst in Plauen sieben Angriffe auf Flüchtlinge in den letzten vier Wochen.

Zehn Tage stationäre Behandlung in der Klinik waren die Folge eines Angriffes auf einen jungen Mann aus Nordafrika. Am 17.09.14 wurden ihm nach einem Besuch im „Malzhaus“ zahlreiche Stich- und Schnittverletzungen durch drei Männer zugefügt. Diese hatten ihn bereits im früheren Verlauf des Abends angesprochen, rassistisch beschimpft und bedrängt. Schlimmeres konnte zunächst durch couragierte Hilfe anderer Gäste verhindert werden. Bei einer erneuten Begegnung an diesem Abend stand der Betroffene den drei Angreifern jedoch allein gegenüber. Sie brachten den Nordafrikaner zu Boden und schlugen auf ihn ein.

Dies ist einer von insgesamt sieben Übergriffen auf Flüchtlinge, die sich in den letzten Wochen zwischen der Plauener Innenstadt und der Gemeinschaftsunterkunft in der Kasernenstraße ereignet haben. Zu zwei weiteren Vorfällen kam es erst vor wenigen Tagen. Am frühen Morgen des 01.10.14 wurde ein Asylsuchender in der Nähe des Seehauses und ein weiterer am Dittrichplatz mit einer Bierflasche am Kopf verletzt. Wobei einer von ihnen mit einen schweren Kopfverletzung im Krankenhaus stationär versorgt werden musste.

„Das sich die Übergriffe vor allem in unmittelbarer Nähe der Gemeinschaftsunterkunft in der Kasernenstraße ereignet haben, lässt die Vermutung stark werden, dass Flüchtlinge gezielt angegriffen werden.“ schätzt André Löscher, Mitarbeiter der Opferberatung das Vorgehen ein. „Die Angreifer verstehen sich möglicherweise bei der, seit einem Jahr stärker werdenden Hetze gegen die Aufnahme von Flüchtlingen, als Vollstrecker des Volkswillens.“

Die Gruppe „Refugee Support Plauen“, welche Flüchtlinge in Plauen unterstützt, fordert: „Was es nun braucht, ist Solidarität mit den Betroffenen, ein von Wertschätzung geprägtes Zugehen auf alle Asylsuchende. Es darf nicht sein, dass wie im Herbst 2011, als es ebenso zu einer Häufung von Angriffen auf Flüchtlinge kam, die Augen vor den Problemen verschlossen werden. Ein klares Signal der Plauener Bürger_innen gegen Rassismus und schnelle Ermittlungen durch die Polizei sind von Nöten.“

Wir wünschen den Betroffenen gute Besserung und alles Gute.

Break the silence- gegen jeden Rassismus

Hier noch zwei Veranstaltungshinweise:

Zum einen die Demo am 25.10 in Leipzig

Zum anderen die Soli-Reggae-Party am 10.10 um 21 uhr im Projekt Schuldenberg

Di, 23.09.: Vortrag zur Geschichte der Autonomen Antifa!

Bernd Langer, u.a. bekannt von „Kunst und Kampf“, wird am Dienstag dem 23.09. im „Projekt Schuldenberg“ (Thiergartner Str. 4) einen Vortrag halten. Unter dem Thema „Offensiv, autonom, militant: Wie die Antifa entstand“ wird die Geschichte der Antifa-Bewegung in der Bundesrepublik, mit Fokus auf den Zeitraum seit den 1970er Jahren, behandelt.

Hier ein kurzer Text der Rosa-Luxemburg-Stiftung zum Vortrag:
„Antifaschismus wurde in Deutschland Anfang der 1920er Jahre als polemischer Kampfbegriff durch die KPD eingeführt. Verstanden wurde darunter Antikapitalismus. Erst Anfang der 1930er Jahre rückte der Kampf gegen die Nazis mehr und mehr in den Fokus. Mit der Gründung der Antifaschistischen Aktion 1932 erfuhr diese Entwicklung ihren Höhepunkt. In der BRD griffen kommunistische Gruppen das Emblem der Antifaschistischen Aktion in den 1970er Jahren wieder auf. Später, von Autonomen übernommen und neu gestaltet, wurden die Doppelfahnen zum Symbol der heutigen Antifa. Undogmatisch, radikal und systemkritisch ist Antifaschismus also von jeher viel mehr als nur ein Kampf gegen Nazis. Es ist die Geschichte einer antikapitalistischen Strategie, die sich in eine Bewegung wandelte.“

[Plauen] Spontane Solidemo gegen rassistische Übergriffe

Am 16.09 versammelten sich ca. 60 – 70 Menschen in Plauen zu einer antirassistischen Demonstration. Grund dafür waren die neuerlichen Übergriffe auf Refugees in Plauen, die sich jeweils in der Nacht zum 13.09. sowie am 14.09. auf den sogenannten „Plauener Herbst“ ereignet haben.

Eine betroffene Person musste nach einer Attacke von einer Gruppe Nazis eine Nacht mit Kopfverletzungen im örtlichen Krankenhaus behandelt werden. Einige Geflüchtete und solidarische Aktivist_innen beschlossen daraufhin, sofort zu reagieren und meldeten am 15.09. eine spontane Demonstration an. Ziel war es, in Plauen Öffentlichkeit herzustellen und eine kritische Auseinandersetzung mit dem allgegenwärtigen Rassismus anzustoßen, der zur Zeit vor allem durch Parteien wie AfD und NPD sowie rassistische “Bürgerinitiativen” gesellschaftsfähig gemacht wird.
Vom Dittrichplatz aus führte die Demo über die belebte Neundorfer Straße quer durch das Stadtzentrum und die Fußgängerzone bis zum Albertplatz. Vor der Disco “KMT” (ehemals “N1”), an der sich am Samstag einer der Übergriffe ereignete, hielten die Aktivist_innen eine Zwischenkundgebung ab. Hintergrund ist, dass diese Disco schon einmal, im Herbst 2011, durch rassistische Einlasskontrollen und Übergriffe auf Migrant_innen auf sich aufmerksam machte und noch immer einen Sammelpunkt feierwütiger Schlägernazis und deutschnationaler Security-Hools darstellt.
Die Demonstration kann insgesamt als Erfolg gewertet werden, da sich trotz der kurzen Vorbereitungszeit fast 70 Menschen beteiligten. Außerdem war die öffentliche Resonanz, sowohl in den Medien als auch auf der Straße, relativ gut. Das Ziel, den teils aggressiven Rassismus gegenüber Refugees vor Ort in der Öffentlichkeit zu problematisieren, wurde erreicht.

Break The Silence – Gegen jeden Rassismus!

Sowohl in Sachsen als auch in den angrenzenden Regionen häuften sich in den letzten vier Wochen rassistisch motivierte Körperverletzungen, Sachbeschädigungen, Nötigungen und Beleidigungen. Auch in Plauen kam es am Wochenende zu zwei Übergriffen auf Flüchtlinge, welche beide in physischer Gewalt gipfelten. Eine der beiden Personen musste wegen Verletzungen am Kopf ambulant behandelt werden. Beiden Vorfällen gingen dabei rassistische Beleidigungen voraus.

Doch Plauen ist nicht die einzige Stadt, in welcher sich Aggressionen gegen Menschen anderer Hautfarbe oder Herkunft entladen. Auch in Greiz, Zwickau, Annaberg-Buchholz, Burgstädt und Chemnitz wurden Flüchtlinge beschimpft, geschlagen, getreten, gewürgt, beraubt oder sogar gefesselt. Teilweise in den gleichen, aber auch in anderen Städten in ganz Sachsen tauchen immer wieder rechte und ausländerfeindliche Sprühereien auf. Oftmals werden dabei Flüchtlingsheime Ziel dieser Attacken.

Derartige Übergriffe gibt es nicht gerade selten in Sachsen, erschreckend ist jedoch, dass gerade in den letzten vier Wochen die Tendenz steigt. NPD und AfD haben es anscheinend geschafft, mit dumpfen Parolen auf Wahlplakaten so richtig Stimmung gegen Asylbewerber_Innen zu machen. Menschen, welche per Gesetz sowieso schon nahezu komplett gesellschaftlich isoliert leben, müssen nun noch um ihre körperliche Unversehrtheit fürchten, wenn sie sich auf die Straße trauen.

In Plauen ist dies nicht der erste derartige Vorfall. In erschreckender Weise fühlen wir uns an den Oktober 2011 erinnert: Damals griffen rassistische Schläger einer Securityfirma mehrere Asylbewerber_Innen in der Plauener Innenstadt an. Im Mittelpunkt damals: Die Disco „N1″ am Klostermarkt, mittlerweile in „KMT“ umbenannt. Der damalige Sicherheitschef und heutige Betreiber des Tanztempels gab damals zu, dass es Einlassverbote für Migrant_Innen in der Discothek gebe und rechtfertigte dies auf rassistische Weise. Einer der Übergriffe vom letzten Wochenende ereignete sich in der Nähe genau dieser Lokalität, die scheinbar noch immer einen wichtigen Rückzugsort für Nazischläger_Innen darstellt.

Uns kotzt dieser Rassismus an. Wir haben keinen Bock auf rechte Schläger_Innen, auf Rassist_Innen im Parlament und gesetzlich verordnete Diskriminierung von Flüchtlingen. Wir haben es satt, dass unsere Mitmenschen und Freunde in einem ständigen Klima der Angst leben müssen und gehen deswegen auf die Straße.

Kommt morgen, am Dienstag dem 16.09. um 17:00 Uhr zum Dittrichplatz um gemeinsam die Stimme gegen die momentanen Zustände zu erheben.

Veto! Gegen jeden Rassismus

Wir dokumentieren an dieser Stelle den Aufruf zur Antifaschistischen und Antirassistischen Kampagne im Wahljahr 2014
Unter anderem unterstützte die Veto!-Kampagne auch die antifaschistische „Let’s Take It Back!“-Demo am 1. Mai in Plauen.

Intro

Tausende von Flüchtenden versuchen auf lebensgefährlichen Routen die Außengrenzen der EU zu überwinden, aufgrund zahlreicher Krisenherde suchen Menschen in ganz Europa Asyl – sofort meinen Politiker_innen, sich der »Verunsicherung« der Bevölkerung annehmen zu müssen. Dabei werden sehr berechnend Asyl-, Arbeits- und Sozialmigration durcheinander gewirbelt und mit unverhohlener Ablehnung gekoppelt. Es kämen zu viele “Fremde” und von denen die Falschen. Das Asylrecht – 1993 faktisch abgeschafft – greift in sehr wenigen Fällen. Die individuellen und vielfältigen Gründe für Migration interessieren nur selten.

Eine europaweite, autoritäre Krisenpolitik forciert rassistische Ressentiments. Der abgeschottete Nationalstaat erscheint vielen wieder als attraktive Option. In direkter Grenznähe zu Sachsen entfachen tschechische Rassist_innen Pogromstimmung gegenüber dort lebenden Roma. In Ungarn müssen sich Angehörige von Minderheiten registrieren lassen. In der Schweiz gab es einen Bürger_innenentscheid bei dem sich über 50% für eine Begrenzung der Zuwanderung aussprachen. In der EU wurde Anfang des Jahres mit der drohenden “Armutszuwanderung” rumänischer und bulgarischer Menschen ein Schreckensszenario entworfen. Diese Stimmung verdeutlicht einen ideologischen Rechtsruck in Europa, der sich auch hierzulande in den Wahlkämpfen zeigen wird.

Im derzeitigen politischen Klima lassen die kommenden Wahlkämpfe zu Kommunal- und Europawahlen sowie der anstehende Landtagswahlkampf in Sachsen Populismus und rassistische Hetze aller Schattierungen befürchten. Mit der Stimmungsmache von Politik und Medien wegen angeblich immens steigender Asylsuchendenzahlen in Deutschland wurde dem gemeinsamen Protest von Nazis und Bürger_innen gegen Unterkünfte für Asylsuchende bereits Vorschub geleistet. Schneeberg mag als prominentestes Beispiel für die Ablehnung von Migrant_innen seitens Nazis und Bürger_innen stehen, bezeichnet aber ein flächendeckendes Phänomen nicht nur in Sachsen. (mehr…)

Der rechte Mob hetzt wieder

Am 05.07.2014 fand in der sächsischen Kleinstadt Werdau (Landkreis Zwickau) eine rassistische Demonstration
unter dem Motto „Schließung Asylheim Werdau“ statt.
Es nahmen ca. 200 Nazis und BürgerInnen daran teil, darunter waren ebenfalls die Initiatoren der rassistischen Aufmärsche in Greiz und Schneeberg des letzten Jahres.
Die Zahl der Menschen die sich an Gegenaktivitäten beteiligten war sehr gering und lag bei ca. 60 Personen.
Die Stimmung während der Demonstration war aufgeheizt und
rassistisch motiviert. Dies äußerte sich durch das Zeigen von
Hitlergrüßen, das Rufen von rassistischen Parolen,
sowie das offene zur Schau stellen von verfassungswidrigen Symbolen.

WutbürgerInnen schlossen sich mit Altnazis aus den
„Blood and Honour“ Strukturen der 90er Jahre zusammen.
Ebenfalls vertreten war der „Ring nationaler Frauen“ –
eine bundesweite Unterorganisation der NPD.
Anmelder der Demo ist Daniel Ackermann aus Zwickau.

Er gründete gemeinsam mit Sven Eichler aus Werdau am 09.05.2014 die Bürgerinitiative
„Werdau steh auf“.

Zusammen betreiben die Beiden die gleichnamige Facebook Seite.
Eichler und Ackermann distanzieren sich zwar in der Öffentlichkeit von rechten Strukturen und jeglichen Parteien, dennoch
benutzen sie für das Profilbild ein Logo das als Aufkleber vom NPD Landesverband Mecklenburg-Vorpommern vertrieben wird.
Ebenfalls existieren auf dem Facebook-Profil von Sven Eichler Darstellungen von NPD Werbeplakaten.
Derzeit werden über das soziale Netzwerk Aufkleber und T-Shirts – unter anderem mit dem Aufdruck „Werdau steh auf“
und „Nein zum Asylbewerberheim“ – unter die Leute gebracht. Ausschlaggebend für die Gründung der Bürgerinitiative und die
darauffolgende Demo war ein Vorfall am 12.5.2014, bei dem ein Asylbewerber aus Lybien einen 24-jährigen Migranten in einem Imbiss
schwer verletzt hat.Der Verdächtige ist nun wegen Totschlags angeklagt.Dieser Vorfall war ein „gefundenes Fressen“ für die
WutbürgerInnen und natürlich auch für die Nazis der Region.Rassistische Ressentiments werden in Werdau unter dem Deckmantel einer
angeblich demokratischen Forderung produziert und nach außen getragen.
Es bleibt zu hoffen, dass es keine Wiederauflage der rassistischen Hetze vom letzten Jahr in Greiz und Schneeberg gibt.

1. Mai – Aufruf an alle Betroffenen des Kessels und sonstiger Polizeirepression

+++ AN ALLE ANTIFASCHIST_INNEN, DIE AM 1. MAI 2014 IN PLAUEN VON REPRESSION BETROFFEN WAREN +++

Es ist davon auszugehen, dass in letzter Zeit und in naher Zukunft Polizei und Staatsschutz im Zuge ihrer Ermittlungen versuchen, an Informationen zu gelangen. Diese werden sie dazu benutzen, Daten über politisch aktive Menschen zu sammeln und damit die Überwachung kritischer Aktivist_Innen weiter voranzutreiben.
Das Ausmaß der staatlichen Datensammelwut war bereits am 1. Mai deutlich zu erkennen, wenn von etwa 2.000 Demonstrant_Innen um die 400 gezielt kontrolliert und erkennungsdienstlich erfasst wurden.
Habt ihr ein Schreiben bekommen? Sind Vorladungen bei euch eingetroffen? Wurdet ihr schriftlich zu vermeintlicher Tatbeteiligung befragt?

ANTWORTET AUF KEINEN FALL AUF EVENTUELLE SCHREIBEN DER POLIZEI. GEHT NICHT ZU VORLADUNGEN UND MELDET EUCH DIESBEZÜGLICH AUCH NICHT AB. UNTERSCHREIBT NICHTS UND GEBT KEINERLEI INFORMATIONEN PREIS – DIESE KÖNNEN UND WERDEN GEGEN EUCH UND ANDERE ANTIFASCHIST_INNEN VERWENDET WERDEN.

Ihr nehmt damit nur euer Recht auf Aussageverweigerung wahr und begeht keinerlei Rechtsbrüche. Euch entstehen keine Nachteile – nur der Vorteil, dass ihr keine unnötigen (und noch dazu unfreiwilligen) Informationen mit der Staatsmacht teilt. Siehe dazu auch: Die Rote Hilfe zu Aussageverweigerung.

Wir streben ein gemeinsames Vorgehen gegen die Polizei und die rechtswidrige Freiheitsberaubung (Kessel etc.) vom 1. Mai an. Um damit Erfolg zu haben, brauchen wir die Unterstützung von möglichst vielen Betroffenen. Falls ihr am 1. Mai im Kessel wart, Polizeiübergriffe beobachtet habt oder inzwischen Post von der Staatsmacht bekommen habt, meldet euch bitte umgehend bei uns. (mail: agv@riseup.net)

Und da wir es nicht oft genug sagen können: KEINE AUSSAGEN BEI POLIZEI UND JUSTIZ.

21. Juni Aktionstag gegen die „Deutsche Stimme“ der NPD in Riesa

Wir wollen hier an einen Termin am nächsten Samstag erinnern

Neonaziaktivitäten in Reichenbach/Vogtland

Nachdem die FKV(Freien Kräfte Vogtland) im Januar diesen Jahres durch einen Rechercheartikel auf der Internetplattform „linksunten.indymedia“ geoutet und dieses durch regionale Zeitungsartikel veröffentlicht wurde, hat sich die erst im Dezember 2013 gegründete Kameradschaft nun anscheinend aufgelöst. Es ist seit mehreren Monaten keine Internetpräsenz mehr zu verzeichnen und auch auf Demonstrationen lassen sich die Mitglieder des „FKV“ nicht mehr blicken.
Vor ca. 2 Monaten tauchte eine neue Facebookseite namens „Abteilung 61“ auf. Die Mitglieder dieser Gruppe sind nahezu identisch mit denen der „FKV“ . Gründungsort ist die Stadt Reichenbach/Vogtland. Das erklärte Ziel der „A 61“ : „ Der Kampf um die eigene Stadt“. Sie rufen vor allem jugendliche Menschen auf, sich aktiv für ihre Heimat einzusetzen und nicht zu zusehen wie diese von Ausländern und Andersdenkenden „überflutet“ wird.

Wiederholt wurden Bilder mit Nazisymboliken und nationalen Inhalten gepostet – auffällig war, dass regelmäßige posts von Michel Telle und Philipp Kluge erschienen , jene die auch schon im FKV aktiv waren bzw. diese gegründet haben.
Seit ca. drei Wochen ist wahrscheinlich aufgrund einer Sperrung durch Facebook nicht mehr möglich auf die Facebookseite zu zugreifen . Es scheint, als ob sich die „Gründer“ dieser Seite aus Sicherheitsgründen in dem sozialen Netzwerk zurück gezogen haben, um Parallelen zu den Schmierereien und der „Abteilung 61“ zu vermeiden.
In letzter Zeit häufen sich in Reichenbach Vorfälle bei denen z.B. das jüdische Zentrum, Wände, Wahlplakate usw. mit Nazisymboliken beschmiert wurden.
Auch auf der Seite der „A 61“ wurde ein Foto gepostet, auf dem eine vermummte Person ein antifaschistisches Stencil übermalt und darunter den Schriftzug „NS jetzt“ schreibt.

Anfang Mai wurden wiederholt Aufstellplakate der Partei „DIE LINKE“ mit Hakenkreuzen, sowie dem dreizackigem Hakenkreuz (bekannt als Triskele), dem Schriftzug „Blood and Honour“ und anderen Nazizeichen beschmiert. Auffällig ist , dass auf einem Plakat die initialen der „A 61“ zu sehen waren.

In der Nacht zum 1. Mai wurden die Parolen „Nationaler Sozialismus jetzt“, „Jude raus“ , „Kriegstreiber Israel“, ein durchgestrichener Davidstern und eine Triskele an das jüdische Zentrum sowie an den nahegelegenem Skaterpark gesprayt. In der Nacht zum 1.6. kam es zu einer weiteren Aktion.
Eine Kirchenmauer in der Altstadt sowie eine Wand an der Burgstraße wurden mit mehreren teil´s 20 Meter langen Schriftzügen verunstaltet. Die Täter fordern unter anderem „Ehre und Heimatschutz“ – was nahezu identisch mit den Forderungen der „Abteilung 61“ ist. Weiterhin zu lesen sind Parolen wie ‚Werde aktiv‘, ‚Anti-Antifa‘, „Zuwanderung stoppen‘, ‚Anti-Zionismus‘, Blut & Ehre, ‚Nationaler Sozialismus jetzt‘, ‚Heimatschutz‘, „Abteilung 61“ oder Symbole wie die Triskele.

Bezeichnend ist, dass bekannte Reichenbacher Neonazis am Abend des 31.05. ein Neonazikonzert besuchten. Eventuell wurden sie dort durch menschenverachtende Texte dazu motiviert den Worten Taten folgen zu lassen.
Die letzte bekannte Aktion geschah in der Nacht zum 4.6. ,als ein ca. 20 Meter langer Schriftzug an eine Autobahnbrücke der A72 in Reichenbach angebracht wurde, unter anderem seien dort Hakenkreuze und wiederholt der Schriftzug „Abteilung 61“ zu sehen gewesen.

Bildquelle: AGV, „Freie Presse“

31.05// Mobiveranstaltung „Keine Zukunft für Nazis“

Am 31.05 um 19 Uhr findet vor dem Konzert

eine Mobiveranstaltung rund um den sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“ statt.
Es wird Info`s zum Tag selber aber auch zur gemeinsamen Anreise geben.

No Pasaran



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