Archiv für September 2008

Schon wieder Naziaufmarsch in Zwickau…

Nachdem die Demo am 20.09. mächtig in die Hose ging, steht nun ein neuer Termin für die Demonstration in Zwickau fest. Unter dem Motto „Regionalwirtschaft statt Globalisierung“ wollen Vertreter des „Freien Netzes“ am 11. Oktober durch Zwickau ziehen. Ganz klar wird es sich dabei nicht ausschließlich um Regionalwirtschaft und Globalisierung drehen. Der braune Mob wird versuchen sein menschenverachtendes und überspitzt nationalistisches Gedankengut in Zwickau unter die Menschen zu bringen. Der Treffpunkt der Nazis ist 14 Uhr am Hauptbahnhof. Weitere Infos zu Gegenaktionen folgen…

Den NAZIS Dampf machen! – Gegen Naziläden und Rassismus!

Das Dresdner Ladenschluss-Bündnis ruft für Sonnabend, den 18. Oktober 2008 zu einer überregionalen antifaschistischen Demonstration unter dem Motto:

„Den NAZIS Dampf machen! – Gegen Naziläden und Rassismus!“ auf.

Anlass hierfür ist nicht nur die Umfimierung des „Thor Steinar“ Shops „Tonsberg“ zu „Larvik“, sondern auch die in den letzten Monaten zunehmenden und sich wiederholenden rassistischen Übergriffe in Dresden, wie etwa nach dem EM Halbfinale im Juni 2008 oder der Brandanschlag auf einen vietnamesischen Markt im August 2008.

Antifaschistische Demonstration

Den NAZIS Dampf machen! – Gegen Naziläden und Rassismus!

Sonnabend, 18. Oktober 2008
12 Uhr
Wiener Platz (Hauptbahnhof) / Dresden

“Diese Stadt hat Nazis satt!Naziaufmarsch in Zwickau kippen!

Für den 20.09.2008 hat die Neonazi-Kameradschaft “Freies Netz Zwickau” eine Demonstration gegen die Kreisgebietsreform angemeldet. Ganz klar wird es sich dabei nicht ausschließlich um Regionalwirtschaft und Globalisierung drehen. Der braune Mob wird versuchen sein menschenverachtendes und überspitzt nationalistisches Gedankengut in Zwickau unter die Menschen zu bringen.

Dazu sagen wir ganz klar NEIN!
Wir rufen daher alle Bürger_innen und Antifaschist_innen auf sich den Nazis in den Weg zu stellen und den geplanten Aufmarsch der Rechtsextremen zum Desaster zu machen!

Treffpunkt: 12.00 Uhr DGB-Haus (Bahnhofstr. 70)”

Auf nach Annaberg-Buchholz!

Aufruf zur Kundgebung und Demo am 18.09.08 ab 15 Uhr am Markt Annaberg-B.

Anfang Juni war das Wahlergebnis besorgniserregend, trotz der zu erwarteten Wahlergebnisse der NPD.
5,7% der Stimmen bei der Kommunalwahl erhielt die rechtsextreme NPD! 5 Sitze in dem neuen erzgebirgischem Kreistag und 2 weitere für ihre Berater, errang die Partei damit.

Dieses Wahlergebnis wird in den nächsten 5 Jahren schwere Folgen haben. Die NPD zieht auf SteuerzahlerInnenkosten in das Landratsamt ein. Jetzt ist sie angekommen, auf der politisch-demokratischen Ebene in der Mitte der Gesellschaft. Schon zu den Kommunalwahlen 2004 erlangte die NPD anfänglich 2 Sitze im Stadtrat von Annaberg. In dem Kreistag können sie so ihre menschenverachtende Ideologie verbreiten. Mit Wahlslogans wie „Grenze sichern Kriminalität stoppen“, sieht sie die Lösung der Probleme, in Ausgrenzung und Rassismus. Die Welt scheint ihnen schlecht und feindselig gegenüber zustehen. Wahlweise wird der „Westen“, „die Ausländer“, „die Globalisierung“ oder die „etablierten Parteien“ als Sündenböcke, an der eigenen Lage oder eben am Bankrott des einstmals so blühenden „Ärzgebirgs“ verantwortlich gemacht. Ihre Antworten auf soziale und wirtschaftliche Probleme sind einzig und allein, nationalistische, rassistische und antisemitische Parolen. Der NPD den Raum dafür zunehmen, egal wo ist umso wichtiger! Auch gegen Billigimporte und Lohndrückerei wollen die Nazis vorgehen. Das aber ihr Vorsitzender der Kreistagsfraktion Mario Löffler selbst billiges Kunsthandwerk aus dem Riesengebirge importiert, und hier weiter verkauft, spielt dabei keine Rolle.

In Zukunft kann die NPD im Erzgebirge auf parlamentarischer Ebene an politischen Aktivitäten teilnehmen. So hat sie auch Zugang zur Verwaltung und kann ihre Abgeordneten schulen. Mit eigenen Anfragen kann sie politische Entscheidungen verzögern oder vermeintliche politische GegnerInnen denunzieren. Des Weiteren kommen die Nazis so besser und leichter an Informationen, zum Bsp. über den Kampf gegen die extrem Rechte in ihren Städten oder Gemeinden. Zustände wie in Nordsachsen, muß entschieden entgegengetreten werden. CDU-Fraktionschef Märtz äußerte sich unter anderem so: “Nein, Anträge der NPD werde ich nicht einfach ablehnen, nur weil sie die NPD stellt”. Der Fraktionschef hebt auch hervor: “Wenn die NPD Vorschläge hat, die für den Kreis gut sind, gibt es keinen Grund, sie abzulehnen”. Nachfragen, ob er nicht befürchte, der NPD-Verbürgerlichungsstrategie zuzuarbeiten, lässt er unbeantwortet. Wir fordern eine kritische inhaltliche Auseinandersetzung mit den 5 rechtsextremen Kreisräten!

Für viele Leute ist es einfach normal geworden, NPD zu wählen und Nazidreck zu reden. Hier in der heimlichen Hauptstadt des Weihnachtslandes stören sich wenige daran, weil (fast) Alle so denken und 14% NPD wählen, das ist das Problem! Am 28. Mai kam es in Schönheide zu einem rassistischen Brandanschlag auf einen Zirkus. Die Täter rechtfertigten ihre Tat damit, daß es ja „Zigeuner“ sind und man diese „platt machen“ müsse. Die lokale Presse und PolitikerInnen verschwiegen die Hintergründe des Brandes. In Schönheide geblieben. Die SchülerInnen der Geschwister Scholl müssen zur Abschlussverabschiedung die deutsche Nationalhymne singen. Weiterhin wünscht sich die Schulleiterin das ihre SchülerInnen „.zu alten deutschen Tugenden zurückkehren“. Gerade in diesem gesamtgesellschaftlichen Klima in dem u. a. rassistische Gewalttaten stattfinden und geduldet werden, haben die Rechtsextremen, einen idealen Nährboden. Dies nun zu verhindern und Nazis und FaschistInnen, ob sie nun im Gewand der NPD, DSU, DP, SVP, REP, der freien Kameradschaften oder irgendwelcher anderen Bündnisse daherkommen, entgegenzutreten, ist unsere Aufgabe und Ihre, werte(r) LeserInnen!

NAZIS STOPPEN – ANTIFA HEISST ANGRIFF!

Der NPD das Maul stopfen!

Kein Raum für Nazis, RassistInnen und AntisemitInnen!