Archiv für Oktober 2013

2.11 Schneeberg : Refugees welcome!

2.11 Schneeberg

Gegen den rassistischen Mob in Schneeberg und überall!
Am Abend des 19. Oktober zog eine Demonstration aus Bürger_Innen, organisierten und unorganisierten Nazis durch die sächsische Stadt Schneeberg, um gegen eine Erstaufnahmestelle für Asylsuchende zu protestieren. Angaben über die Größe des „Lichtellauf“ genannten Fackelmarsches schwanken zwischen 800 und 1500 Teilnehmer_innen. Doch die tatsächliche Größe des Aufmarsches spielt im Grunde genommen gar keine Rolle. Viel zu viele Bürger_innen und Nazis – Schwestern im Geiste – zogen Seite an Seite nachts durch die Straßen um mit der symbolischen Fackel in der Hand, keinen Zweifel daran zu lassen, zu welchen Untaten sie bereit sind. Wir sind entsetzt und wütend!

Doch wir werden nicht tatenlos zusehen, weil wir nicht warten dürfen, bis sich das Unfassbare wiederholt. Weil wir nicht warten dürfen, bis die Rassist_innen ihren Worten Taten folgen lassen, und der Hass wieder in Gewalt umschlägt. In diesem Moment ist es die verdammte Pflicht eines jeden Menschen, der auch nur einen Funken Anstand in sich trägt, sich schützend vor jene zu stellen, die mit der Fackel bedroht werden. Und es ist unsere Pflicht all jene mit allen Mitteln in die Schranken zu weisen, die mit verachtenswertem Hass geistige oder tatsächliche Feuer legen. In Rackwitz. In Berlin-Hellersdorf. In Greiz. Und jetzt auch in Schneeberg!

Es ist schlimm genug, dass die gängige Praxis, Asylsuchende auf entlegene Orte zu schaffen, nur vereinzelte und deshalb leise Kritik nach sich zieht. Dabei ist es genau diese Praxis, die – in den Amtsstuben erdacht- verhindern soll, dass sich andere Menschen mit den Geflüchteten solidarisieren, sich mit ihnen anfreunden, ihnen ein anständiges Leben ermöglichen. Stattdessen ist es vielleicht gewünschter, mindestens aber geduldeter Nebeneffekt, dass die Bevölkerung vor Ort sich gegen die Heimbewohner_innen wendet und im schlimmsten – dem Schneeberger Fall – zur Fackel greift und zur Tat schreitet. Die Menschen, die in der Schneeberger „Jägerkaserne“ unter menschen- unwürdigen Bedingungen leben müssen, und gegen die sich der Protest richtet, sind also nicht allein. Sie teilen das Schicksal mit Geflüchteten in ganz Deutschland. Doch was derzeit in Schneeberg geschieht hat eine besondere Qualität. Hinter der Initiative „Schneeberg wehrt sich“ stecken führende NPD-Kader aus der Region. Auf Facebook verbreitet die mitt lerweile fast 3.000 Mitglieder starke Gruppe Gerüchte und Lügen, die in erschreckender Weise an die 1992 verbreiteten „Geschichten“ um die ZAST in Rostock-Lichtenhagen erinnern. Gleichzeitig brüstet sich die Gruppe damit einen Bürgerentscheid herbeiführen zu wollen. So gelang es der NPD und den anderen Rassist_innen die Ressentiments der Menschen vor Ort zu bedienenund sich gleichzeitig als friedliebende, demokratische und besorgte Bürgervereinigung zu inszenieren. Dass sich die Initiative mittlerweile gar nicht mehr darum bemüht das Offensichtliche zu verheimlichen und sich die Schneeberger Bürger_innen immer noch nicht von der Gruppe um die NPD-Nazis Stefan Hartung und Rico Illert distanzieren, ist entlarvend. Denn wenn Nazis den Bürgerentscheid fordern und sich für die Demokratie stark machen, dann nur, weil sie den rassistischen Mob hinter sich wissen.

Für den kommenden Samstag hat die NPD nun einen neuerlichen Fackelmarsch angemeldet und es ist zu erwarten, dass sich noch mehr Rassist_innen und Nazis zusammenfinden werden, um ihr menschenverachtendes Weltbild auf die Straße zu tragen. Für uns heißt es deshalb, sich dem Schneeberger Treiben entgegenzustellen und unsere Solidarität mit den Geflüchteten deutlich zu machen. Um Schlimmeres zu verhindern. Weil Rostock nicht vergessen ist!

Deshalb fordern wir die dezentrale Unterbringung aller Asylsuchenden und ein Bleiberecht für Alle! Die bundesweite Abschaffung der Residenzpflicht, des Arbeitsverbots und des Gutscheinzwangs. Ein Ende der Kriminalisierung von Antirassist_innen und der Solidaritätsarbeit. Eine deutliches Zeichen der Solidarität mit allen Geflüchteten und Schluss mit der rassistischen Hetze!

Samstag, 02.11.2013, 16:30 Uhr
Antirassistische Demonstration
Hundshüblerstr. Ecke Eibenstockstr.
Schneeberg/ Sachsen

-- Haltet euch über mögliche Änderungen und gemeinsame Anfahrtswege auf dem Laufenden --

Quelle: http://de.indymedia.org/2013/10/349736.shtml

9.11. Greiz: Antirassistische Demonstration „Pogrome verhindern bevor sie entstehen“

Greiz 9. November

POGROME VERHINDERN BEVOR SIE ENTSTEHEN!
Antirassistische Demonstration am 9.11.2013 in Greiz

Pohlitz. Ein Plattenbaugebiet am Rande der ostthüringischen Kreisstadt Greiz. Die scheinbare Ruhe ist seit einigen Wochen getrübt. Seit Anfang September demonstriert jeden Freitag eine sogenannte „Bürgerinitative“ gegen ein kurzfristig neu eröffnetes Wohnheim für Flüchtlinge. Ein Blick auf die Agenda der Bürgerinitiative zeigt schnell: es handelt sich um rassistische Klischees und Ressentiments, die bestehende Ängste und Vorurteile der Bevölkerung aufgreift und gezielt verstärken soll. Hinter der Initiative stehen organisierte Nazis aus Greiz und dem Vogtlandkreis, allen voran David Köckert aus dem Umfeld der Kameradschaften „Braune Teufel Vogtland“ und „Rechte Aktionsfront“ (RAF) sowie Kevin Pahnke, Führungskader der „RNJ Vogtland“.

Greiz 1991 – Greiz 2003 – Greiz 2013. Eine erschreckende Kontinuität. Bereits im Oktober 1991 gab es einen organisierten Überfall auf eine Flüchtlingsunterkunft in Greiz-Irchwitz. Ende Januar 2003 versuchten Greizer Nazis, die Unterkunft in Irchwitz in Brand zu stecken. Und im Jahr 2013 beschwören organisierte Rassist*innen seit Wochen mit Fackelmärschen die „Volksgemeinschaft“. Auch wenn die taktische Überlegung der Nazis und ihrer „Bürgerinitiative“ nicht aufging, die Greizer Bevölkerung mehrheitlich gegen Migrant*innen zu mobilisieren, so ist trotzdem ein gefährliches Eskalationspotential vorhanden. Berlin-Hellersdorf und Rostock-Lichtenhagen sind nur zwei Beispiele unter vielen. Der 9.11. ist auch Gedenktag an die Pogromnacht, die sich mittlerweile zum 75. Mal jährt. Die zahllosen Ermordeten, Misshandelten und anschließend Deportierten mahnen uns, die Folgen von Rassismus, Nationalismus, Antisemitismus und sämtlichen anderen diskriminierenden Einstellungen niemals zu vergessen!

Wir wenden uns am 9.11. nicht allein gegen den rechten Mob, der sich auf den Straßen versammelt. Rassistische Diskriminierung hat viele Gesichter. Die „Festung Europa“ rüstet auf, ertränkt Flüchtlinge im Mittelmeer oder interniert sie in Lagern. Auch im Landkreis Greiz sind Geflüchtete in sogenannten „Gemeinschaftsunterkünften“ untergebracht, die doch nichts anderes als Lager sind, unter entwürdigenden Bedingungen. Zudem gilt im Landkreis Greiz nach wie vor das „Gutscheinsystem“. Flüchtlinge bekommen kein Bargeld ausgezahlt, sondern müssen zu überteuerten Preisen in ausgewählten Geschäften mit Gutscheinen bezahlen. Dies sind nur Beispiele einer langen Liste institutioneller Diskriminierungen.

Wir rufen alle aktiven Antifaschist*innen und Antirassist*innen dazu auf, sich an der Demo am 9.11. (12 Uhr, vor dem Arbeitsamt in der Bruno-Bergner-Straße) in Greiz zu beteiligen.
Lasst uns Pogrome verhindern, bevor sie entstehen!
Wir solidarisieren uns mit allen Flüchtlingen in Greiz und anderswo.
Für eine solidarische Gesellschaft jenseits von Diskriminierung und Volksgemeinschaft. Bleiberecht für alle!

die Antifaschistischen Gruppen des Vogtlandes (AGV)

Greiz: 140 Menschen solidarisieren sich mit Flüchtlingen

Kein erfolgreicher Freitag für die „Bürgerinitiative gegen das Asylheim am Zaschberg“: etwa 140 Menschen solidarisierten sich mit den Greizer Flüchtlingen und stellten sich dem Aufmarsch der Rassist*innen in der Greizer Innenstadt entgegen. Diese konnten nach Angabe der Initiative „Solidarität mit den Greizer Flüchtlingen“ nur ca. 80 Demonstrant*innen aufbringen. Mit dabei waren neben David Köckert und anderen Greizer Nazis auch Kader des „Freien Netz Kahla“, was wiederum unterstreicht, aus welchem Personenkreis sich die „Bürgerinitiative“ zusammensetzt: aus teils militanten Rassist*innen, aus all denjenigen, die seit Jahren bei jeder Gelegenheit Hetze gegen Migrant*innen betreiben. Seitens der antirassistischen Proteste wurden zudem Forderungen nach einem Ende der Lagerunterbringung und des rassistischen Gutscheinsystems geäußert.
FIGHT RACISM NOW!

Wir wollen an dieser Stelle auch auf zwei Videos der Filmpiraten hinweisen:

Greiz 11.10.: Gegen den Aufmarsch der Rassist_Innen

Wie diese Woche bekannt wurde, hat die rassistische „Bürgerinitiative gegen ein Asylheim am Zaschberg“ eine Demo in der Greizer Innenstadt für Freitag den 11.10., 18 Uhr, angemeldet. Um dem Treiben von Pahnke, Köckert und Konsorten solidarisch entgegenzutreten, hat die Initiative „Solidarität mit den Flüchtlingen in Greiz“ eine Gegenkundgebung angemeldet. Unterstützt wird der Aufruf der antirassistischen Initiative von mehreren bürgerlichen Bündnissen, Gewerkschaften und Parteien.
Treffpunkt ist ebenfalls 18 Uhr am Markt in Greiz.

[Greiz] Rassistische Bürgerinitiative hetzt gegen Flüchtlinge

Hellersdorfer Zustände in der ostthüringischen Provinz: zumindest wünschen sich dies lokale Nazis, die sich seit über vier Wochen in einer sogenannten „Bürgerinitiative“ organisieren und gegen ein neues Wohnheim für Flüchtlinge mobil machen. Heute wurde bekannt, dass für kommenden Freitag, den 11.10., ab 18 Uhr eine Nazidemo in der Greizer Innenstadt angemeldet ist.

Schon am 13.09., dem Tag der Eröffnung des Wohnheims im Plattenbauviertel Greiz-Pohlitz, versammelten sich etwa 85 Menschen vor dem Heim um gegen selbiges zu protestieren. Verantwortlich zeichnete sich eine spontan gegründete „Bürgerinitiative gegen das Asylheim am Zaschberg“, die in den Folgetagen vor allem bei Facebook rassistische Hetze betrieb und gezielt bestehende Ängste der Greizer Bevölkerung aufgriff. Anfangs mit Erfolg: am 20.09. folgte eine zweite Kundgebung, an der sich schon über 120 Personen beteiligten. In trauter Eintracht standen sich Bürger*innen und Nazis gemeinschaftlich mehrere Stunden die Beine in den Bauch und verbreiteten über die Lautsprecheranlage so ziemlich jedes Klischee zwischen steigender Kriminalität, Kindern die auf dem Schulweg Angst um ihr Pausenbrot haben müssten und dem Ende der wohligen Pohlitzer Volksgemeinschaft. Jedoch, und dies ist bemerkenswert, äußerten Bürger*innen die an der Kundgebung teilnahmen auch Wünsche für eine menschenwürdigere Unterbringung der Flüchtlinge – was bei den Veranstalter*innen weniger gut ankam.

Seitdem fanden wöchentlich Kundgebungen in Greiz-Pohlitz statt, jeweils Freitag Nachmittag. Die anfängliche Heterogenität der selbsternannten „Protestbewegung“ in Pohlitz erledigte sich zunehmend. In der Folgewoche war die Teilnehmer*innenzahl schon auf etwa 100 geschrumpft und an der großspurig angekündigten Demonstration am 04.10. nahmen nur noch etwa 80 Menschen teil. Was sich seit Beginn der „Bürgerinitiative“ ankündigte, bewahrheitete sich nun – die wöchentlichen Versammlungen sind ein Event, welches von der Greizer Naziszene ausgeht und auch hauptsächlich von dieser besucht wird. Die Liste der Anmelder, Redner und Ordner ebenso wie der Teilnehmer*innen liest sich wie eine Aufstellung der organisierten Naziszene aus Greiz und Umgebung.

Doch es gibt auch Gegenwind – am 20.09. formierte sich eine Gegenkundgebung aus Antifaschist*innen und Bürger*innen in Sichtweite des rassistischen Mobs. Immerhin beteiligten sich kurzfristig über 120 Menschen aus der Region daran. Im Internet bildete sich, als Gegengewicht zur Propaganda der „Bürgerinitiative“, eine Seite mit dem Motto „Solidarität mit den Greizer Flüchtlingen“, die seitdem mit relativ großer Resonanz über die Ereignisse in Greiz informiert. Dennoch nahm in den Folgewochen auch die Beteiligung an den Gegenkundgebungen ab. Vor allem die schleichende Vereinnahmung der Gegenproteste durch die Initiative „Weil wir Greiz lieben“ führte in den letzten beiden Wochen zu einer Entpolitisierung der Veranstaltungen – hin zu einer reinen Imagekampagne für ein angeblich „weltoffenes“ Greiz. Ob die Stadt und der Landkreis tatsächlich diesem Bild entsprechen, mag dahingestellt bleiben. Die Lebensbedingungen in den beiden bereits bestehenden Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge in Greiz sprechen ebenso Bände wie wiederholte organisierte Naziübergriffe (AGV berichtete (1), AGV berichtete (2)).

Sucht mensch nach den führenden Köpfen hinter der sogenannten „Bürgerinitiative“, wird schnell klar: es handelt es sich um teils militante Neonazis aus Greiz und Umgebung sowie Angehörige der Kameradschaft „RNJ Vogtland“, die unter anderem seit 2011 den jährlichen „Trauermarsch“ in Plauen veranstaltet und eng mit dem Freien Netz Süd zusammenarbeitet (Vgl. Rechercheartikel zur RNJ Vogtland). Anmelder der wöchentlichen Kundgebungen sind zum einen David Köckert, der sich seit Jahren in der Greizer Naziskinszene bewegt und aus dem Umfeld des mittlerweile geschlossenen Naziladens „Ragnarök“ (Reichenbach/Mylau) stammt, zum anderen Kevin Pahnke aus Auerbach, eine Führungsperson der RNJ und Anmelder der letzten „Trauermärsche“ in Plauen sowie weiterer Nazikundgebungen im Vogtland. Neben Köckert und Pahnke hielt in den letzten Wochen auch Mike Fischer aus Mohlsdorf, der früher in der NPD Greiz aktiv war, einen Redebeitrag. Unter den Teilnehmer*innen der Kundgebungen befanden sich des Weiteren auch Sebastian Wittig (Elsterberg), Frank Dietze (Greiz), Anna Fritsch (Greiz), Franz Peuckert (Greiz), Marcel Zaumseil (Greiz), Martin Lechsner (Greiz), Christian Gensch (Greiz), Jana Fingerle (Plauen), Thomas Heyer (Plauen) und Harald Otto (Oelsnitz). Ordnerfunktionen übernahm unter anderem Tobias Scheler, der oft gemeinsam mit der RNJ Vogtland bei Aufmärschen anzutreffen ist und zur jüngeren Generation Greizer Nazis zählt.

Mittlerweile sind die Greizer Nazis, mit Ausnahme einiger Ewiggestriger aus dem Stadtteil Pohlitz, fast unter sich. Dennoch oder gerade deswegen ist ein Potential der Eskalation gegeben. Welche konkrete Gefahr von den angeblich bürgernahen Pohlitzer Protestlern ausgeht, zeigt indessen ein Beispiel aus dem Jahr 2003: etwa 10 Nazis versuchten, das Asylbewerber*innenheim in Greiz-Irchwitz anzuzünden. Nur durch einen glücklichen Zufall misslang dies. Selbstredend, dass mit Norman Wilkens einer der damaligen rassistischen Brandstifter regelmäßig auf den freitäglichen Kundgebungen in Greiz anzutreffen ist. Bei Facebook wurde in Kommentaren auf der „Bürgerinitiativen“-Seite schon mit einem zweiten Lichtenhagen gedroht. Und im nahegelegenen Plauen gab es im letzten Jahr mehrere rassistisch motivierte Übergriffe auf das dortige islamische Zentrum, die ebenfalls dem Umfeld der RNJ Vogtland zuzurechnen sind (AGV berichtete (1), AGV berichtete (2)).

Zwar geht die Spekulation der Nazis, mit rassistischer Hetze eine große Masse von Bürger*innen aus Greiz zu erreichen, scheinbar langfristig nicht auf. Selbst unter den Pohlitzer Anwohner*innen ist die Bereitschaft, sich mit den kruden Zielen der „Bürgerinitiative“ zu solidarisieren, mittlerweile stark im Rückgang. Auch die lokale Presse berichtete von Beginn an kritisch über die sogenannte „Bürgerinitiative“. Doch gerade um einer weiteren Verbreitung rassistischer Inhalte entgegenzuwirken, ist es nötig, sich mit den Greizer Flüchtlingen zu solidarisieren – und die „Bürgerinitiative“ konsequent als den rassistischen Mob zu demaskieren, der sie von Beginn an war. Nicht zuletzt darf diese Solidarisierung nicht allein im wöchentlichen Protest gegen die Aufmärsche der Greizer Nazis und ihrer geistigen Verbündeten bestehen – sondern muss sich auch mit der noch immer von rassistischen Repressionen geprägten Lebenssituation der Flüchtlinge in Greiz, Thüringen und ganz Deutschland auseinandersetzen.

SOLIDARITÄT MIT DEN FLÜCHTLINGEN IN GREIZ UND ÜBERALL!
Informationen zu Veranstaltungen gegen den Aufmarsch der Rassist*innen am 11.10. folgen bald!

[Plauen] Antirepressionsworkshop & Kino

Wir möchten euch folgende Veranstaltungen nicht vorenthalten:

- das Infoladenkollektiv Plauen veranstaltet am Donnerstag dem 10.10.2013 ab 17 Uhr einen Antirepressionsworkshop (Thema: „Wie verhalte ich mich bei Polizeirepression?“, „Wie verhalte ich mich auf Demos?“). Im Anschluss wird es eine Filmvorführung geben. Ort ist Infoladen „Tierra y libertad“, Projekt Schuldenberg, Thiergartner Straße 4.
- am Freitag dem 11.10.2013 ist internationaler Tag gegen die Todesstrafe. Aus dem Grund wird im Infoladen Plauen ein Film zum politischen Gefangenen Mumia Abu Jamal gezeigt. Start ist 20.30 Uhr , Ort wieder Infoladen „Tierra y libertad“, Projekt Schuldenberg, Thiergartner Straße 4.