Archiv für August 2014

Veto! Gegen jeden Rassismus

Wir dokumentieren an dieser Stelle den Aufruf zur Antifaschistischen und Antirassistischen Kampagne im Wahljahr 2014
Unter anderem unterstützte die Veto!-Kampagne auch die antifaschistische „Let’s Take It Back!“-Demo am 1. Mai in Plauen.

Intro

Tausende von Flüchtenden versuchen auf lebensgefährlichen Routen die Außengrenzen der EU zu überwinden, aufgrund zahlreicher Krisenherde suchen Menschen in ganz Europa Asyl – sofort meinen Politiker_innen, sich der »Verunsicherung« der Bevölkerung annehmen zu müssen. Dabei werden sehr berechnend Asyl-, Arbeits- und Sozialmigration durcheinander gewirbelt und mit unverhohlener Ablehnung gekoppelt. Es kämen zu viele “Fremde” und von denen die Falschen. Das Asylrecht – 1993 faktisch abgeschafft – greift in sehr wenigen Fällen. Die individuellen und vielfältigen Gründe für Migration interessieren nur selten.

Eine europaweite, autoritäre Krisenpolitik forciert rassistische Ressentiments. Der abgeschottete Nationalstaat erscheint vielen wieder als attraktive Option. In direkter Grenznähe zu Sachsen entfachen tschechische Rassist_innen Pogromstimmung gegenüber dort lebenden Roma. In Ungarn müssen sich Angehörige von Minderheiten registrieren lassen. In der Schweiz gab es einen Bürger_innenentscheid bei dem sich über 50% für eine Begrenzung der Zuwanderung aussprachen. In der EU wurde Anfang des Jahres mit der drohenden “Armutszuwanderung” rumänischer und bulgarischer Menschen ein Schreckensszenario entworfen. Diese Stimmung verdeutlicht einen ideologischen Rechtsruck in Europa, der sich auch hierzulande in den Wahlkämpfen zeigen wird.

Im derzeitigen politischen Klima lassen die kommenden Wahlkämpfe zu Kommunal- und Europawahlen sowie der anstehende Landtagswahlkampf in Sachsen Populismus und rassistische Hetze aller Schattierungen befürchten. Mit der Stimmungsmache von Politik und Medien wegen angeblich immens steigender Asylsuchendenzahlen in Deutschland wurde dem gemeinsamen Protest von Nazis und Bürger_innen gegen Unterkünfte für Asylsuchende bereits Vorschub geleistet. Schneeberg mag als prominentestes Beispiel für die Ablehnung von Migrant_innen seitens Nazis und Bürger_innen stehen, bezeichnet aber ein flächendeckendes Phänomen nicht nur in Sachsen. (mehr…)